Rechtsprechung
| BPatG, 08.09.2003 - 30 W (pat) 158/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 28.04.1994 - I ZB 5/92
"VALUE"; Voraussetzungen eines Freihaltebedürfnisses
Auszug aus BPatG, 08.09.2003 - 30 W (pat) 158/02
Somit weist das Gesamtzeichen nicht mit einer derartigen Deutlichkeit in den englischen Sprachraum, die zu einer Vernachlässigung einer deutschen Aussprache führen könnte (in diese Richtung bereits BGH GRUR 1994, 730ff. - VALUE).
- BPatG, 30.06.2015 - 26 W (pat) 527/13
Markenbeschwerdeverfahren - "Spreesecco/Freesecco" - zur Kennzeichnungskraft - …
Auf den schriftlichen Hinweis des Senats mit Schreiben vom 20. Mai 2015 hält sie daran fest, dass "Free" nicht mit einem langen "i" englisch ausgesprochen werde, weil "secco" kein englisches Wort sei (vgl. BPatG 30 W (pat) 158/02 -valuedent/MALUDENT).e) Im Unterschied zur Entscheidung BPatG 30 W (pat) 158/02 -valuedent/MALUDENT steht trotz der italienischen Endsilbe "secco" die englische Aussprache des Wortbestandteils "Free" im Vordergrund, weil es ein identisches deutsches Wort nicht gibt, es zum englischen Grundwortschatz gehört und in vielen geläufigen, in die deutsche Sprache aufgenommenen Wortzusammensetzungen vorkommt, wie bereits dargelegt.